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   LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78   

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https://dejure.org/1980,2385
LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78 (https://dejure.org/1980,2385)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03.09.1980 - L 3 U 164/78 (https://dejure.org/1980,2385)
LSG Hessen, Entscheidung vom 03. September 1980 - L 3 U 164/78 (https://dejure.org/1980,2385)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 22.10.1975 - 8 RU 54/75
    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Die Beklagte sei aber in Anwendung der von dem 8. Senat des Bundessozialgerichts - BSG - im Urteil vom 22. Oktober 1975 (8 RU 54/75) aufgestellten Grundsätze zur Entschädigung verpflichtet; es handele sich um eine sogenannte fakultative Tropenkrankheit.

    Zu Unrecht hat insoweit das SG auf die Entscheidung des BSG vom 22. Oktober 1975 - 8 RU 54/75 - (in SozR 5676, Nr. 2 zur Nr. 44 der Anlage 1 der 7. BKVO) hingewiesen.

  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

    Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue

    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Lehnt der Verordnungsgeber nach, der erkennbaren Prüfung der medizinischwissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil die Erkenntnisse noch nicht ausreichen, so sind diese nicht mehr neu im Sinne von § 551 Abs. 2 RVO (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1973 - 8/7 RU 11/70 - E 35, 267; 23.06.1977 - 2 RU 53/76 - und 2 RU 59/76; 29.09.1964 - 2 RU 30/64 - in E 21, 296; 22.11.1979 - 8a RU 66/79 -).
  • BSG, 20.03.1973 - 7 RU 11/70

    RVO - Zeitlicher Geltungsbereich - Hineinwirken in das neue Recht -

    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Lehnt der Verordnungsgeber nach, der erkennbaren Prüfung der medizinischwissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil die Erkenntnisse noch nicht ausreichen, so sind diese nicht mehr neu im Sinne von § 551 Abs. 2 RVO (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1973 - 8/7 RU 11/70 - E 35, 267; 23.06.1977 - 2 RU 53/76 - und 2 RU 59/76; 29.09.1964 - 2 RU 30/64 - in E 21, 296; 22.11.1979 - 8a RU 66/79 -).
  • BSG, 22.11.1979 - 8a RU 66/79

    Bronchialasthma - Beruflich bedingte Krankheit - Anspruch auf Entschädigung als

    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Lehnt der Verordnungsgeber nach, der erkennbaren Prüfung der medizinischwissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil die Erkenntnisse noch nicht ausreichen, so sind diese nicht mehr neu im Sinne von § 551 Abs. 2 RVO (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1973 - 8/7 RU 11/70 - E 35, 267; 23.06.1977 - 2 RU 53/76 - und 2 RU 59/76; 29.09.1964 - 2 RU 30/64 - in E 21, 296; 22.11.1979 - 8a RU 66/79 -).
  • BSG, 29.09.1964 - 2 RU 30/64

    Entschädigungsanspruch auf Grund der Fünften Berufskrankheiten-Verordnung -

    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Lehnt der Verordnungsgeber nach, der erkennbaren Prüfung der medizinischwissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil die Erkenntnisse noch nicht ausreichen, so sind diese nicht mehr neu im Sinne von § 551 Abs. 2 RVO (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1973 - 8/7 RU 11/70 - E 35, 267; 23.06.1977 - 2 RU 53/76 - und 2 RU 59/76; 29.09.1964 - 2 RU 30/64 - in E 21, 296; 22.11.1979 - 8a RU 66/79 -).
  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 59/76
    Auszug aus LSG Hessen, 03.09.1980 - L 3 U 164/78
    Lehnt der Verordnungsgeber nach, der erkennbaren Prüfung der medizinischwissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil die Erkenntnisse noch nicht ausreichen, so sind diese nicht mehr neu im Sinne von § 551 Abs. 2 RVO (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1973 - 8/7 RU 11/70 - E 35, 267; 23.06.1977 - 2 RU 53/76 - und 2 RU 59/76; 29.09.1964 - 2 RU 30/64 - in E 21, 296; 22.11.1979 - 8a RU 66/79 -).
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